Suchen
Suchen
 
 
Was möchten Sie jetzt tun ?

 

 
 
Info-Service
Info-Service
Information zum Info-Service
Sie sind hier:

Disclaimer und Co.

Disclaimer, Warnhinweise, Distanzierungen und vieles mehr auf Internetseiten und in E-Mails

 

Recht & GesetzManche Irrtümer sind - auch in der Online-Welt - schon uralt und trotzdem einfach "nicht tot zu kriegen". Frei nach dem Motto: "Sorgen Sie im Zweifelsfall dafür, dass es überzeugend klingt."

 

Sie kennen auch die zahlreichen sogenannten "Disclaimer", die Sie auf vielen Internetseiten finden, häufig in der Art:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man (...) Links mit zu verantworten hat (...) Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen verlinkten Seiten.

 

Die Betreiber von Internetseiten versuchen dabei, mit einer allgemeinen Formulierung jede Verantwortung und Haftung für die Inhalte fremder Seiten (auf die sie selbst verwiesen haben) zu umgehen, in dem sie sich "ausdrücklich davon distanzieren".

Was für ein Unsinn (um es mal ganz deutlich zu sagen).

 

Richtig ist:
Das berühmte "Hamburger Urteil" beruht tatsächlich auf einem Missverständnis, denn die Hamburger Richter hatten die "Verantwortung für Links" genau nicht so gemeint. Richtig ist - kurz gesagt: Eine Ausschlussklausel ist hier grundsätzlich nicht wirksam. Gesetze können nicht durch eine "Erklärung" außer Kraft gesetzt werden.

 

In den verschiedenen Disclaimern wird sich von allem distanziert, überall gewarnt, hingewiesen, Verantwortung abgelehnt, Schaden ausgeschlossen, Nutzung vorgeschrieben und ähnliches mehr. Die wohlformulierten "Klauseln" klingen nach Recht und Gesetz und "richtig juristisch" - sind aber allesamt völlig sinnlos.

 

Nun ist die Rechtsprechung ja nicht immer unbedingt eindeutig und nachvollziehbar...

Aber in diesem Fall:

Der Betreiber einer Internetseite - natürlich er selbst, es sind ja seine eigenen Internetseiten - setzt einen Link auf eine Internetseite eines anderen Anbieters, Tenor:
"Hallo Besucher meiner Internetseiten. Sie finden hinter dem Link, den ich selbst gesetzt habe, die Information A oder den Inhalt B. Aber egal was Sie dort finden, ich distanziere mich davon."
Das ist nicht wirklich vernünftig, oder...?

 

Viele andere, ebenso schlichte wie einprägsame Formeln wie z.B. "Keine Abmahnung ohne Kontakt" sollen Betreiber vor teuren Abmahnungen schützen. Die Formulierung, die den juristischen Ärger verhindern soll, lautet dann etwa:
"Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt. Sollten Sie auf unseren Internetseiten Verstöße gegen Gesetze, Urheberrechte oder die Rechte Dritter finden, nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir werden Verstöße umgehend beheben, ein Anwalt ist dafür nicht notwendig. Wenn Sie dennoch einen Anwalt einschalten, werden wir die entstandenen Rechtsberatungskosten grundsätzlich ablehnen und gegebenenfalls Gegenklage erheben."
Dieser Disclaimer hat noch einen "ganz besonderen Nebeneffekt". Betreiber die ihn verwenden, werden trotzdem abgemahnt - und zwar gerade weil sie diesen Disclaimer verwenden, denn das Gesetz sieht die Abmahnung ausdrücklich vor.

 

Oder der (zugegeben überspitzte) Vergleich:
Ein Zettel am Tatort: "Wir haben gerade Ihr Auto geklaut. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, zeigen Sie uns nicht an. Rufen Sie uns unter 0815-4711 an, dann bringen wir das Auto vielleicht zurück. Und wenn Sie uns trotzdem anzeigen, können wir wegen diesem Zettel sowieso nicht zur Verantwortung gezogen werden."

 

Ein anderes, ebenso sinnfreies wie auch gefährliches Beispiel lautet etwa so:
"Alle Texte, Gestaltungen und Fotos auf diesen Internetseiten sind durch uns urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne unsere Erlaubnis nicht verwendet werden."
Auch in dieser Formulierung ist die Abmahnung (nebst Folgekosten für die Urheberrechtsverletzung) bereits vorprogrammiert.

 

Ähnlich sinnlose Erklärungen findet man in letzter Zeit übrigens verstärkt auch wieder in E-Mails:
"Diese E-Mail enthält vertrauliche (...) Wenn Sie nicht der richtige Empfänger sind, vernichten Sie (...) Weitergabe nicht erlaubt."
Auch diese Erklärungen bewirken rein gar nichts und schon gar nicht mehr Schutz, als die E-Mail ohnehin schon hätte.

 

Fazit
Alles Unfug mit den verschiedenen Disclaimern und Co. Als informierter Leser unseres Info-Service können - und sollten - Sie sich das sparen. Einige dieser Disclaimer sind hier nicht nur sinnlos, sondern auch noch gefährlich. Sie können richtig teuer werden, wenn man es falsch macht.

 

Fragen, mehr Infos ?
Rufen Sie uns an oder senden Sie uns eine E-Mail - wir beraten Sie gerne.


 

Information zum Call-Back
Call-Back
Wir rufen Sie an
Wir rufen Sie an
 Herr   Frau
Name
Firma
Telefon
E-Mail
Wann
Information zu "Direkt zum Thema"
Thema
Direkt zum Thema
Direkt zum Thema
Zum SeitenanfangSeitenanfang   |   Impressum    |    Datenschutz   |   Barrierefrei   |   Call-Back   |   Info-Service   |   Sitemap   |   Kontakt