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Kennen Sie Indect...?

Haben Sie schon mal was von "Indect" gehört ?

 

Recht & GesetzNein...?
Aber George Orwells "1984" kennen Sie. Na fein, denn das kriegen Sie jetzt.

 

Schon seit langer Zeit berichten wir immer wieder und immer wieder kritisch über das Thema Datenschutz. Soll heißen: Über den mangelhaften Datenschutz, die Datensammelwut der Behörden und den Überwachungswahn.
Häufig ist dann die Rede vom Verknüpfen verschiedener Informationen und Datenquellen, von den technischen Möglichkeiten, beliebige Daten einer Person zusammenzuführen und von der Gefahr, dass irgendwann ganz individuelle Profile von und über jeden Einzelnen erstellt werden.

 

Die Kritiker haben gewarnt. Und die Befürworter haben sie belächelt: "Das kommt niemals.", "Technisch unmöglich.", "Niemand wird überwacht.", "Keiner will so etwas."

 

Niemand wird überwacht ?
Keiner will so etwas ?

 

Na mal sehen:
Vorratsdatenspeicherung für E-Mail-, Internet-, Telefon- und Handy-Nutzung, Videoüberwachung, Gesichtserkennung, Satellitenüberwachung, Online-Durchsuchung, Handy-Ortung, Stockholmer Überwachungsprogramm, elektronische Gesundheitskarte, biometrischer Personalausweis, Elena, BSI-Gesetz, Kontenabfragen, Überwachung aller Kreditkartenzahlungen, Aufzeichnung aller Reise- und Flugverkehrsdaten, Pkw-Ortung, ...

 

Die EU finanziert seit 2008 ein Projekt namens "Indect", das alle bestehenden Überwachungssysteme zu einem Instrument verbindet. Indect steht dabei für ein "System zur Suche, Entdeckung und Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen". Ein integriertes Überwachungs- und Spionageprogramm. Indect sieht alles, erkennt alles und weiß alles.

 

Unter anderem durchsucht es das Internet mit automatisierten Suchroutinen, die "auffälliges Verhalten" finden. Eine speziell entwickelte Suchmaschine dient der Ermittlung von Personen und Dokumenten und automatisierte Suchroboter durchsuchen ständig und automatisch öffentliche Quellen wie Internetseiten, Foren, Diskussionsgruppen, Fileserver, P2P-Netzwerke und auch "individuelle Computersysteme" (das ist übrigens Ihr privater Computer zu Hause). Eine andere Suchmaschine soll Menschen in Bildern und Videos identifizieren. Und es wird ein Werkzeug, um "bewegliche Objekte" zu observieren. Indect soll Daten auswerten, um die Bewegungen von Menschen, Fahrzeugen oder Schiffen zu verfolgen.

 

Hier geht es nicht mehr darum, Informationen aus dem Internet zu filtern. Hier sollen Millionen von Datensätzen logisch verknüpft und mit anderen Datenbanken verbunden werden: Namen, Adressen, biometrische Daten, Bilder von Überwachungskameras, Daten aus der Vorratsdatenspeicherung, Internetinhalte, Konto- und Gesundheitsdaten, Pkw-Ortung und alle anderen. Und zwar vollautomatisch.

 

Begriffe wie "Unschuldsvermutung" oder "gerichtsfester Beweis" haben keine Bedeutung mehr, die gezielte Suche nach Verdächtigen wird durch das vollständige und automatisierte Scannen der gesamten Bevölkerung ersetzt. Und das bessere Wort für "Profil" ist dann das "Dossier". Über jeden Einzelnen. Vollautomatisch.

 

Mit Verbrechensbekämpfung hat das längst nichts mehr zu tun. Alle sind verdächtig, die Unschuldsvermutung war einmal und das Vorhaben lässt den allgegenwärtigen Polizeistaat entstehen, so die Kritiker.

 

Niemand wird überwacht ?
Keiner will so etwas ?

 

Rechtlich ist Indect längst in den Polizeigesetzen der Länder verankert. Und die Brüsseler Überwachungsstrategen wollen Indect später den Innenministerien der Mitgliedsstaaten zur Verfügung stellen. Soviel zu "Keiner will so etwas".

 

Den ersten Test gab es übrigens schon 2012 bei der Fußball-Europameisterschaft in Polen. Es ist aber nur ein Zufall, dass auch der Projektleiter von Indect aus Polen kommt.

 

Kommt George Orwell eigentlich auch aus Polen...?

 

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